Unsere antikapitalistische Weihnachtsbotschaft lautet: "Nicht weich werden!"

Unser strategisches Ziel darf nicht die Regierungsbeteiligung um jeden Preis sein, sondern die Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse. Einige Genossen der Partei DIE LINKE gehen seit einigen Jahren einen gefährlichen Kurs. Sie versuchen den Weg der Partei in eine Art Anpassung an die Politik der SPD zu steuern. Vor uns steht ein Jahr mit großen politischen Entscheidungen. So stehen 2011 sieben Landtagswahlen an. Angesichts derer ist die selbstzerstörerische und unsolidarische Kritik von einzelnen Funktionsträgern völlig unangebracht. Die internen Probleme schaden der Aufgabe dieser Partei die Interessen sozial Benachteiligter wirksam zu vertreten.

Auf keinen Fall darf die Mindestlohn- und Regelsatzforderung der Linken gelockert oder gar aufgegeben werden. DIE LINKE ist gegenwärtig npoch immer die einzigste linke Partei, die im Bundestag etwas bewirken könnte. Aber nicht nur parlamentarisch muss sie um jeden Preis auch weiterhin konsequent für einen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde und die sofortige Erhöhung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro kämpfen. Zudem ist die Forderung nach einer 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich dringend erforderlich.
DIE LINKE muß endlich dafür Partei ergreifen, das die BRD sich von der NATO trennt und für eine Auflösung derselben eintritt.



Deshalb lautet unsere antikapitalistische Weihnachtsbotschaft: "Nicht weich werden!"
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/332.weihnachtsbotschaft-nicht-weich-werden.html

Da wird Fremdenhass und Ausländerfeindlichkeit groß geschrieben

Am 30. Oktober 2009 erklärte René Stadtkewitz (* 9. Januar 1965 in Berlin) seinen Austritt aus der CDU. Er blieb jedoch zunächst Mitglied der Fraktion. Nachdem Stadtkewitz den niederländischen Politiker Geert Wilders zu einer Diskussionsveranstaltung am 2. Oktober 2010 eingeladen hatte, drohte die Berliner CDU-Fraktion Stadtkewitz den Ausschluss an. Doch er beharrte auf seiner Position. Daraufhin beschloss der CDU-Fraktionsvorstand einstimmig, der Fraktion den Ausschluss zu empfehlen. Stadtkewitz gehört zu einem der Erstunterzeichner der Aktion Linkstrend stoppen, welche sich nach eigener Aussage seit 2010 gegen die „Aufgabe von christlich-konservativen und marktwirtschaftlichen Positionen“ wendet.
Am Sonnabend, dem 2. Oktober fand in Berlin, in unmittelbarer Nähe der CDU-Zentrale im Berlin-Hotel eine Veranstaltung rechter Kräfte statt. Es sprach der eingeladene niederländische Rechtspopulist Geert Wilders (* 6. September 1963 in Venlo, Provinz Limburg) vor der neugegründeten Partei DIE FREIHEIT. Er warnte Deutschland vor Bedrohung durch den Islam. Der Saal soll voll gewesen sein. Draußen stehen ca. 80 Demonstranten welche mit den Worten "Nazis raus!" lautstark protestieren. Haßerfüllt behauptet Wilders, der Fraktionsvorsitzende der Partij voor de Vrijheid (Partei für die Freiheit) in seiner nahezu akzentfreiem Rede der Islam sei ähnlich gefährlich wie der Nationalsozialismus oder der Kommunismus. Immer wieder fallen die Worte "nationale Identität" und "Stolz". Wiederholt warnt Wilders vor einer Überfremdung durch den Islam. Bundeskanzlerin Angela Merkel wirft er vor, gesagt zu haben, die Islamisierung sei unvermeidlich. Die Begeisterung der 500 geladenen Gäste ist spürbar. Doch noch hält sich der Showman mit Popstar-Manieren zurück.
Seit 2004 macht der Rechtspopulist in den Niederland mit wachsenden Erfolg lautstark Front gegen islamische Einwanderer, den Bau von Moscheen und die EU-Verhandlungen mit der Türkei. Im Jahre 2006 erhielt seine Partei auf Anhieb 9 von 150 Parlamentssitzen. Bei den letzten Wahlen im Juni wurde seine Fraktion mit 24 Abgeordneten sogar drittstärkste Kraft. Mittlerweile ist es in unserem Nachbarland schon soweit, dass nur mit Duldung des ausländerfeindlichen Herrn Wilders überhaupt regiert noch werden kann.
Die Gefahr, das es auch in Deutschland zu solchen Verhältnissen kommen kann ist groß. Schon lange träumen auch in der BRD rechtskonservative und rechtsradikale Politiker nicht nur um Stadtkewitz davon, ihre Ausländerfeindlichkeit offen zum Ausdruck zu bringen und endgültig die Macht zu ergreifen.
Bereits in den ersten 4 Tagen haben rund 20.000 Besucher die Webseiten der neugegründeten Partei DIE FREIHEIT besucht und haben dabei weit über 80.000 Seiten durchgelesen. Mehrere hundert Kommentare begrüßten die Entscheidung von René Stadtkewitz, DIE FREIHEIT zu gründen.
Viele Bürger haben an die neue Partei geschrieben. Sie teilten der Partei DIE FREIHEIT mit, dass sie als jahrelange und überzeugte Nichtwähler nun endlich wieder wählen gehen, ja sogar erstmals in ihrem Leben einer Partei beitreten wollen. Hier kommt einmal mehr die Mißstimmung der Bürger in der Bundesrepublik zum Ausdruck. Die Menschen suchen nach Alternativen. Leute wie Wilders und Stadtkewitz reichen den hilfesuchenden Menschen den scheinbar rettenden Strohhalm, der sie dann letztendlich in die Höhle des Faschismus treibt.

Aufruf zum Streik!

Kaum zu glauben aber wahr! Für den 29.September 2010 ab 08:00 Uhr - also heute!- war ein EUROPAWEITER GENERALSTREIK geplant! Unter dem Motto ❝Another Europe is necessary❢❞ ("Für ein anderes Europa") wollten europaweit Gewerkschaften und Aktionsgruppen diesen Streik planen❢ So berichtete zumindest die Antikapitalistische-Linke

Was daraus wurde liegt auf der Hand. Lediglich die Spanier haben es geschafft den Generalstreik auch wirklich durchzuziehen. Ich bin der Meinung, wir haben Grund hochachtungsvoll nach Spanien zu schauen. Nehmen wir uns die spanischen Kommunisten und alle Arbeiter und Arbeiterinnen, die sich heute am Streik beteiligen als nachahmungswertes Vorbild. Ein Generalstreik gegen die Arbeitsmarktreformen der kapitalistischen Regierung ist auch bei uns dringend notwendig. Gerade heute hat Frau Merkel angekündigt weitgreifende Reformen im Herbst 2010 durchzusetzen. (Einzelheiten wollte sie noch nicht verraten.) Wem wunderts? Kann sie und ihre neoliberale Regierung den heutigen Tag doch als Teilsieg gegen die Arbeiterklasse feiern.

Nun muß man aber auch die Geschichte genauer betrachten. Hat sich doch in Deutschland schon von je her die Durchführung eines Generalstreiks schwer getan. So wurde im März 1920 als Reaktion auf den Kapp-Putsch von der SPD  und den Gewerkschaften zu einem Generalstreik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen begannen am 15. März 1920 und waren die größten in der deutschen Geschichte. Über 12 Millionen Menschen beteiligten sich daran. Wegen des Generalstreikes scheiterte der Putsch dann auch. Auch im Rahmen des Mitteldeutschen Aufstands wurde von der KPD und von der USPD zum Generalstreik aufgerufen. Dieser Generalstreik wurde jedoch lediglich in der Lausitz, in Teilen des Ruhrgebiets und Thüringen sowie in Hamburg befolgt.

Nun muß man aber auch beachten, das in Deutschland der Generalstreik juristisch nicht vom Streikrecht gedeckt und somit rechtswidrig ist. Der Politische Generalstreik ist allerdings nicht ausdrücklich in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verboten.

Ich bin deshalb der Meinung jetzt dazu überzugehen, zunächst Streiks in verschiedenen Städten Deutschlands auflodern zu lassen. Wir müssen erreichen, daß die Kette der Streiks gegen die Merkel-Westerwelle-Regierung nicht mehr abreißt. Der revolutionäre Brand muß stets an anderen Stellen wieder verstärkt aufflackern und sich entzünden.

"Berlin ist Komplize"

Artikel in der JUNGEN WELT vom 16.09.2010, Seite 1

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele wirft der Bundeswehr die Beteiligung an gezielten Tötungsaktionen in Afghanistan vor. Dies gehe aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, erklärte Ströbele in einer am Mittwoch verbreiteten Erklärung. So habe das deutsche Kommando einer US-Spezialeinheit namentlich Zielpersonen genannt, die daraufhin von US-Spezialkräften unter »Einsatz tödlich wirkender Gewalt« gejagt worden seien. Mindestens zwei der 15 von Deutschen bisher Genannten seien danach durch US-amerikanische und afghanische Militärs getötet worden.

»Damit beteiligt sich die Bundeswehr an den Targeting-Operationen der US-Streitkräfte und wissentlich an deren gezielter Tötung«, erklärte der Grünen-Abgeordnete. »Ich halte diese Praxis für einen Verstoß gegen Grundgesetz, Völkerrecht und die Menschenrechtskonvention.«

Weiter räumt die Bundesregierung in der Antwort an Ströbele ein, daß die deutsche Spezialeinheit »TF 47« seit dem Jahr 2007 an Operationen beteiligt war, bei denen mehr als 50 »Zielpersonen« festgenommen worden seien. Dabei seien bei wiederholten taktischen Überflügen zur Abschreckung auch zweimal Bomben (»Wirkmittel gegen Ziele am Boden«) abgeworfen worden, schreibt der Staatssekretär des Bundesverteidigungsministeriums, Thomas Kossendey (CDU).

Kossendey führt weiter aus, an der Informationsgewinnung, Planung und Durchführung von Operationen anderer nationaler Truppenkontingente, etwa der USA, sei »die Bundesregierung nicht unmittelbar beteiligt«, sofern diese nicht unter der Verantwortung des Kommandos der NATO-Truppe ISAF (»International Security Assistance Force«) stünden. Es sei deshalb nicht auszuschließen, daß Erkenntnisse der Bundeswehr »bei Operationen gegen Zielpersonen in Afghanistan, die nicht unter der ISAF-Kommandostruktur durchgeführt werden, herangezogen werden«. Über deren Einsätze erfahre die Bundeswehr keine Details. Die Bundesregierung habe »für Gesamt-Afghanistan keine gesicherte Kenntnis über die Getöteten und Verletzten auf seiten der regierungsfeindlichen Kräfte sowie über Opfer unter der Zibvilbevölkerung in Folge der operativen Tätigkeiten von Einheiten außerhalb der ISAF-Kommandostruktur«.

Die Regierung betont, daß die »planerisch« aus »120 Soldatinnen und Soldaten« bestehende deutsche Spezialeinheit »TF 47« über keine Befugnisse verfüge, »die über die Befugnisse anderer Kräfte des deutschen Einsatzkontingentes hinausgehen«. Schwerpunktmäßig sei sie in den Provinzen Badakshan, Baghlan und Kundus »in dem vom Deutschen Bundestag mandatierten Einsatzgebiet« aktiv. Neben der »Task Force 47« habe die Bundeswehr »keine weiteren Spezialkräfte in Afghanistan eingesetzt«.

Rechtliche Bedenken hinsichtlich der deutschen Beteiligung am sogenannten Targeting, dem Erstellen von Listen von »Zielpersonen«, hat die Bundesregierung ausdrücklich nicht. »Aus rechtlicher Sicht ist dabei festzustellen, daß auf der Grundlage des humanitären Völkerrechts in einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt die Regierungstruppen und die sie unterstützenden Truppen feindliche Kämpfer auch außerhalb der Teilnahme an konkreten Feindseligkeiten gezielt bekämpfen dürfen«, heißt es unmißverständlich in dem Schreiben.

Wir fordern: Bundeswehr endlich raus aus Afghanistan!
 

Aufruf zum Generalstreik!

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Für den 29.September 2010 ab 08:00 Uhr ist ein   
EUROPAWEITER GENERALSTREIK   geplant!

Unter dem Motto ❝Another Europe is necessary❢❞
planen europaweit Gewerkschaften und Aktionsgruppen diesen Streik❢

Es bedarf vieler Aktiver, damit es tatsächlich ein europaweiter, dezentraler Generalstreik wird❢

Sorgen wir dafür das dieser Generalstreik ein Erfolg wird❢

✩ ✩ ✩   BITTE WEITERSAGEN!  ✩ ✩ ✩  BITTE WEITERSAGEN! ✩ ✩ ✩

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Friedliches Fest fröhlicher junger Menscher opferte 19 Menschenleben

Dieses „friedliche Fest fröhlicher junger Menschen“ ist in Wahrheit eine riesige Drogen-Alkohol und Sexorgie, geplant, genehmigt und zum Teil finanziert von den Mächtigen dieses Staates. 2010 sind es die Stadt Duisburg und NRW im Besonderen. Politik und Medien, allen voran der öffentlich-rechtliche WDR, waren schon im Vorfeld um eine lückenlose Berichterstattung bemüht, als handele es sich um eine Kultur-Veranstaltung auf höchstem Niveau. Das Ruhrgebiet ist Kulturhauptstadt 2010 geworden. Die Loveparade, die größte Tanzparty der Welt ist einer der absoluten Höhepunkte des Jahres! Stolz wurde in den Voransagen verkündigt: „Die maximale Tongesamtleistung auf dem Gelände beträgt 750 000 Watt. Es handelt sich um eins der größten Beschallungssysteme, das je in Europa zum Einsatz kam.“

Auch in diesem Jahr wirken viele der Partygäste bereits lange vor dem Unglück wie ferngesteuert. Angetrunken oder vollgekifft, mit glasigen Blicken, wiegen sich die dünn bekleideten Körper in rhythmischem Zucken wie in Trance. Das ohrenbetäubende, stereotype Rave-Gehämmere, das nicht mehr im Geringsten etwas mit dem einstmaligen Begriff von Musik zu tun hat, zerschmettert ihnen über zahllose Stunden Trommelfelle und Nervenkostüme. Doch das scheint den 1.400.000 Partygästen nichts auszumachen. Sie wussten, was Loveparade bedeutet und wollten unbedingt dabei sein. Viele Mädchen haben den Busen blank gezogen, manche sind fast völlig nackt. Sie wiegen sich in ekstatischer Verzückung im ohrenbetäubenden Lärm. Sittlichkeit oder Anstand sind Begriffe, die hier nichts zu suchen haben.

Schon lange vorher hatte BILD getrommelt für die „geilste Party der Welt“! Und überträgt im Internet die Veranstaltung mit prominenten Moderatoren: Oliver Pocher und Lebensgefährtin Sandy Meyer-Wölden melden sich immer wieder aus dem „geilen Getümmel“. Sie interviewen Promis wie die Klitschko-Brüder oder DSDS-„Stars“, und wollen diesem Sodom und Gomorrha damit das Flair einer „normalen Veranstaltung“ verleihen. Bürgerliche Medien wiederholen ständig das Motto der diesjährigen Loveparade: „The Art of Love“.


Nachdem die Ausmaße des Unglücks deutlich geworden sind, sprechen die betroffen wirkenden Moderatoren davon, dass die jungen Leute doch ganz friedlich und nur unter dem Motto der Liebe zusammengekommen seien. Liebe? Ein Sprachfehler, richtig muß es heißen trieben "Triebe". Man muss nicht ausgesprochen prüde sein, um sich hier nach kurzer Zeit mit Grausen abzuwenden.

Zudem, das wird auch schnell deutlich, birgt das „friedliche Fest fröhlicher, junger Menschen“ in Wirklichkeit eine Menge Aggressionspotential. Der Alkohol und die Drogen wirken schnell, viele kommen bereits am Nachmittag in völlig verglastem Zustand an. Unkalkulierbar reagieren sie teilweise, als die Sicherheitskräfte eingreifen. Später wird sich herausstellen, dass an dem eingedrückten Zaun, an dem die „geilen Raver“ (Original:Ton BILD) von den Sicherheitskräften vorbeigeleitet werden sollten, die Wut sich entlud. Denn die Partygäste wollten sich eben nicht umleiten lassen, sondern sie wollten direkt und schnell Party machen, waren sie doch extra hergekommen, um so richtig die Sau raus zu lassen. Die Polizei und die Sicherheitskräfte, die ihr Bestes tun, werden von den Vollgedröhnten bepöbelt, beleidigt und angegriffen.

Das ist das wahre Gesicht der Loveparade, die laut Bundespräsident Wulff ein „friedliches Fest fröhlicher, junger Menschen“ sein sollte. Man fragt sich, welche Veranstaltung der Mann wirklich meint? Niemand wird jetzt natürlich, angesichts der Zahl von 19 Toten und den weiteren zahlreichen, zum Teil schwerverletzten jungen Leuten, über die entfesselten Auswüchse der „geilsten Party der Welt“ berichten, die symbolisch doch nur für den kulturellen und geistigen Absturz einer ganzen Gesellschaft steht. Kritik an dieser Veranstaltung war schließlich auch schon in den letzten Jahren politisch unkorrekt. Im Ruhrguide, dem Online-Magazin des Ruhrgebiets hieß es: "Mit dem Motto The Art of Love stehen auch dieses Jahr alle Zeichen auf Liebe". Der ehemalige WDR-Intendant, Fritz Pleitgen, Vorsitzender der Geschäftsführung Ruhr 2010, betonte im Vorfeld die positive Auswirkung der Loveparade auf die Metropole Ruhr.“ Weiter heißt es: "Die massenhaften Pre- und Afterpartys, die wahrscheinlich das ganze Wochenende andauern, ergänzen, was an diesem Tag geschaffen wird: Eine riesige Party mit dem zwar inflationär gebrauchten, aber niemals zu vergessenen Wort Liebe.“

Selten wurde das Wort "Liebe" mehr durch den Dreck gezogen als bei der Loveparade. Man fragt sich verzweifelt, welche Definition von „Liebe“ die jungen Menschen durch derartige und leider selbstverständlich gewordene Falschbezeichnungen für das eigentlich Schönste und Höchste in dieser Schöpfung erhalten müssen?  Wer sich betrunken und mit Drogen vollgedröhnt die Kleider vom Leib reißt, wer die letzten Anstandsrnormen feiernd und tanzend einstürzen lässt, und wer dafür auch noch von den Trägern dieser Gesellschaft unterstützt wird, der ist nicht weit vom Abgrund entfernt.

Viele sind durch das ausgeuferte Unglück ernüchtert und wach geworden, herausgerissen aus der falschen Traumwelt. Etliche der jungen Leute werden sich das nächste Mal genau überlegen, ob sie sich noch einmal auf eine solche „Massenparty“ einlassen. Den Familien und Angehörigen der Toten gebührt tiefstes Beileid, sie haben schwerste Zeiten vor sich.

Die Weichen für die Zukunft wurden auf diesen Güterbahnhof in Duisburg endgültig gestellt: Das amtliche Ende der „geilsten Party der Welt“, der Loveparade, wurde in der Pressekonferenz am Tag nach dem schrecklichen  Ereignis von den verantwortlichen Veranstaltern bestätigt. Es wird keine weitere Loveparade geben! Zumindest in dieser Hinsich kann man also erleichtert aufatmen! Grauenhaft allerdings, dass es erst zu einem solchen Unglück kommen musste!

Wie erpreßbar ist Deutschland?

Die Zeitschrift "Welt der Wunder" hat ein Gespräch mit Prof. Dr. Peter Scholl-Latour (deutsch-französischer Journalist und Publizist) geführt. Wir zittieren:  

"...Banken und Börsianer "verbrennen" unser Geld - und wollen dann vom Staat gerettet werden. Ist das nicht der größte Erpressungsskandal?
In der Tat, ja. Es ist ein schlimmes Verbrechen gewesen, dass man der Wirtschaft, der Finanzwelt die Priorität vor der Politik eingeräumt hat - ganz im Sinne der amerikanischen Liberalisierungsexzesse der Bush-Ära. Der Markt regele alles, hieß es. Die Marktgläubigkeit der Deutschen, die mit dem großen Erhardt`schen Konzept der Sozialen Marktwirtschaft nichts mehr zu tun hat, hat zu einem rücksichtslosen Kasino-Kapitalismus geführt. Wir haben die übelsten US-Modelle kopiert - diese Blauäugigkeit hat uns moralisch erpressbar gemacht. Wobei diese Haltung der Manager gegenüber den Politikern schon reichlich seltsam ist: Ihr habt ja zugelassen, dass wir unsere Firmen ruinieren - also steht mal schön für den Schaden gerade..."

 Dieses Interview erschien im Heft 7/10 (Seite 64). Wir haben nichts verändert.

Ein Bündnis mit der SPD?

Es ist an der Zeit, das auch die SPD einmal offen kundtut für was sie eigentlich steht. Sie ist weit abgetrieben vom ursprünglichen Ziel. Sie gibt sich sozialdemokratisch ist aber vom Charakter her eine Neo-liberale Partei geworden, die mit Sozialdemokratie leider überhaupt keine Verknüpfungspunkte mehr hat. Mit ihr ein Bündnis zu schließen ist unmöglich.

Warum sollte DIE LINKE den Herrn Gauck wählen? Zu viele Gegensätze sprechen dagegen. Das Herr Gauck weder links denkt noch links handelt hat er selbst immer wieder bewiesen. Nun ist es für die SPD an der Zeit zu erklären, warum sie sich nicht geschlossen hinter Luc Jochimsen gestellt hat. Sie denkt links und sie handelt links. Mehr noch, sie ist auch ist für Frieden und macht sich für die Schwachen und Benachteiligten stark.

Nein, die SPD ist es, die sich immer wieder quer stellt und sich mit aller Kraft gegen jedes Bündnis mit den LINKEN stellt. Ernsts Aufforderung, gemeinsam die Regierungskoalition zu attackieren ist für die SPD vollkommen undenkbar.
Die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten kann nur als Warnsignal für die SPD betrachtet werden. Wenn die SPD nicht begreift, das sie es ist, die den LINKEN entgegenkommen muss, werden auch in Zukunft derart Selbsttore unvermeidbar sein. Darüber sollte Herr Gabriel endlich ernsthaft nachdenken.

Wenn der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) das Verhältnis der LINKEN zur SPD nachhaltig beschädigt sieht, kommt das der SPD gerade recht. Die SPD glaubt den „schwarzen Peter“ der LINKEN zuschieben zu können. So kann sie jedes Angebot der LINKEN ein Bündnis mit ihr einzugehen begründet aus dem Wege gehen. Mit Becks Aussage „Das wird lange nachwirken“ erkennt man den wahren Charakter dieser Partei. Dabei setzt man DIE LINKE immer noch unter Druck. Man schließt eine Zusammenarbeit mit den LINKEN wie es heißt „nicht grundsätzlich“ aus. Die Hilflosigkeit in Wirklichkeit also von den rechten SPD-Führern aus.

Wählt Luc Jochimsen!

Die Geschichte wiederholt sich! Damals vor 80 Jahren war es Ernst Thälmann, der gegen Hindenburg angetreten war. Auch Ernst Thälmann war von Beginn an klar, das er keine Chance haben würde.

Als die KPD damals an den Wahlen beteiligte, so gab sie sich ebensowenig wie heute DIE LINKE der Illusion hin, ein Kommunist könne sich erfolgreich um den Posten des Präsidenten bewerben.

In dem Beschluß des Zentralkomitees der KPD, den das Sekretariat des ZK am 12. Januar 1932 verabschiedete, wurde diese Kandidatur mit der Absicht begründet, die Massen zum Kampf gegen die großkapitalistische Politik und ihre furchtbaren Folgen sowie gegen die Faschisierungspolitik zu mobilisieren. Sie war von vornherein als Kampfkandidatur gedacht, um die Antifaschisten zu sammeln und den außerparlamentarischen Massenkampf gegen die faschistische Gefahr zu entfalten.

Und so - als Sinnbild der proletarischen, der demokratischen Alternative zum imperialistisch-faschistischen Weg - wurde sie von vielen auch verstanden.

Wir fordern heute unsere Politiker auf:
"Wählt Luc Jochimsen weil sie das Bekenntnis ist zu einem wahrhaft sozialistischen Deutschland!"  Sie ist die wahre Kandidatin unseres Volkes.
TROTZ ALLEDEM!

Jetzt SPARTAKUS beitreten!

Liebe Genossin, lieber Genosse,

wir haben eine neue Gruppe gegründet. Wir sind parteilose Kommunisten und kämpfen für eine starke KPD. Wir werden der KPD aber erst beitreten, wenn sich die Splittparteien zu einer großen Kommunistischen Partei Deutschlands wiedervereinigt haben. Die KPD muß beim Kampf für eine gerechtere Welt endlich wieder die führenden Rolle der Arbeiterklasse übernehmen. Das kann sie aber nur, wenn die Splittparteien zusammenkommen und gemeinsam zu einer marxistisch-leninistischen Partei verschmelzen, ganz im Sinne von Karl und Rosa.

Ein Kommunist hat den Antrag gestellt Mitglied zu werden. Das klang so:

...Ich habe mich entschlossen der auf Deiner Initiative hin entstandenen Gruppe " Spartakus- Freunde" beizutreten.

Es ist, so sehe ich das, ein Beitrag von uns die längst fällige Vereinigung der Kommunisten in Deutschland zu forcieren. Diesen Wunsch teilen wir mit Tausenden parteilosen Kommunisten. Eine einheitliche  KPD zu haben wäre ein großer Schritt auf unserem Weg in Richtung unserer historischen Mission.
Es wäre ein schwerer Schlag gegen die Feinde der Arbeiterklasse und aller vom kapitalistischen System ausgebeuteten und ausgenutzten Menschen.
Es wäre auch die angemessene Antwort auf den Klassenkampf, den das Kapital und seine Helfer gegen uns führt.

In diesem Sinn trete ich der Gruppe " Spartakus- Freunde" sehr gern bei und werde aktiv mitarbeiten.

Rot Front!

Möchtest auch DU, Genosse/Genossin unserer Gruppe beitreten dann schreib an folgende Emailadresse

spartakus-freunde@googlegroups.com

Wir freuen uns über dein Interesse!

GEMEINSAM SIND WIR STARK!

Unser Kampf ist Klassenkampf!

Im Jahre 1933 äußerte sich Ernst Thälmann zu der faschistischischen Lüge, die Kommunisten hätten individuellen Terror progagiert und angewandt wie folgt:

"Jeden Terror und individuelle Maßnahmen halten wir für verderblich. Nur eine geschlossene Abwehr der Arbeiter hatte Aussicht, die nationalsozialistische Macht abzuschwächen. Es wurde eine ideologische innere Kampagne in der Partei durchgeführt, um die vorhandenen Neigungen zum individuellen Terror zu bekämpfen...
Der Parteileitung war es ernst mit der Bekämpfung terroristischer Neigungen."

Selbstverständlich bedeutete die strikte Ablehnung des individuellen Terrors nicht, daß die Arbeiter sich von den Faschisten oder von der Polizei wehrlos niederschießen oder niederstechen lassen müssen. Viele Beispiele hatte Ernst Thälmann notiert, die den Mordterror der Faschisten gegen die revolutionäre Arbeiterschaft bewiesen. Er wollte betonen, daß die KPD die Arbeiter aufgerufen hatte, sich zur Verteidigung gegen die faschistischen Angriffe im Selbstschutz zu organisieren.

Außerdem fügte er seiner Aussage folgende Worte hinzu: "Die Partei kämpft mit einem klaren Programm. Wir wollen, daß die Macht in die Hände der Arbeiter und Bauern kommt, die sie restlos im Interesse des Volkes verwenden, nachdem die Borgeoisie abgewirtschaftet hat. Diese Macht soll dazu dienen, den Kapitalismus zu beseitigen und die Banken, die Großindustrie, die Werften, die großen Güter, die angehäuften Warenvorräte u.s.w. in die Hände der Allgemeinheitund in Eigentum der Gesellschaft zu überführen, um sie restlos den Arbeitern, Bauernund übrigen Werktätigen dienstbar zu machen. Die zentrale und Hauptaufgabe ist die Eroberung der Mehrheit der Arbeiter im Bündnis mit den übrigen Werktätigen. Ohne die Erfüllung dieser gewaltigen Aufgabe ist das Ziel, die siegreiche proletarische  Revolution, als geschichtliche Perspektive gesehen, nicht zu verwirklichen.

Wir lehnen aber entschieden ab, dabei Mittel und Methoden anzuwenden wie Putsche, Brandstiftungen, Plündereien, Anschläge und Attentate, um dieses Ziel zu erreichen.

 Unser Kampf ist ein politischer Kampf um die Millionenmassen der Arbeiter und des werktätigen Volkes, die wir durch unsere Politik, in der Agitation und Propaganda in Wort und Schrift, in parlementarischer und außerparlamentarischer Betätigung, in Kundgebungen, Demonstrationen, Streiks, in Massenbewegungenund massenkämpfenzu gewinnen suchen. Diese revolutionäre Massenpolitikist nicht zu trennen von der geschichtlichen Aufrollung des Problems, unter welchen objektiven Voraussetzungen die Partei heute die Machtfrage stellt..."

   

Die Katastrophenbahn und die SPD

Der Zug Deutschland wurde gründlich rampoliert. Dabei sind gerade erst einmal knapp 230 Tage vergangen seit seiner Abfahrt am Startbahnhof schwarz-gelbe Koalition. Mittlerweile sind die meisten seiner Waggons stark beschädigt und es wimmelt nur von Heißläufern. Sein erster Stopp in NRW endete mit einem absoluten Chaos für die CDU. Lokführer (CDU) und Heizer (FDP) in einem eiskalten Wortkrieg. Es ist die reinste Hölle. Der Zugchef Köhler ist derweil vom fahrenden Zug gesprungen. Ein passender Ersatz wurde schnell gefunden. Dieser könnte jedoch der Lokführer Kopf und Kragen kosten.

Das Zugpersonal hat den Zug mit einem bis 2014 reichenden 80-Milliarden-Sparpaket beladen. Die Last tragen sollen allerdings einzig und allein die Reisenden der 2. Klasse. Lokführer und -heizer entledigen sich mit großen Schippen sozialer Staatspflichten.Damit unterhöhlen sie die ohnehin schmaler gewordene Basis einer verträglichen Einkommensarchitektur bis zur Einsturzgefahr. Hartz-IV-Empfängern wird das Elterngeld gestrichen, Wohngeldempfängern der Heizkostenzuschuss, Langzeitarbeitslosen der Rentenversicherungsbeitrag. Fast die Hälfte der für 2011 geplanten Einsparungen sollen zu Lasten der Sozialausgaben abgewickelt werden. Dies wird auch die kommunalen Haushalte stark belasten. Die Reisenden der 1. Klasse sollen damit nicht belastet werden. Dabei würde es sie verhältnismäßig kaum belasten durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, eine stärkere Besteuerung großer Erbschaften und andere Vermögensabgaben etwas für die erfolgreiche Weiterfahrt des Zuges zu leisten.

Um aber auf den Boden der Wirklichkeit zurück zu kommen: Was hier geschah wird sogar von den Mitgliedern der eigenen Basis als ungerecht empfunden. Mittlerweile fragt man sich: Kann diese schwarz-gelbe Koalition die Regierungsmacht behaupten? Wer stürzt Frau Merkel? Was folgt auf Schwarz-Gelb?

Hätte die SPD nach den Wahlen in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit einer ersten rot-grün-roten Landesregierung nicht verworfen, gäbe es jetzt eine starke Gegenwehr, von der aus Schwarz-Gelb an seine Grenzen herangeführt werden könnte. Sollte es zu größeren Protestaktionen kommen, wird den Gewerkschaften und ihren Verbündeten nur ein in seiner Zielsetzung unkoordiniertes Spektrum politischer Opposition zur Seite stehen.

Einmal mehr wird deutlich wer die Arbeiterklasse auch in der Zeit der allgemeinen kapitalistischen Krise ausnahmslos eigennützig und machtgierig verraten hat.

Der Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler

Er hatte eine wundersame Begabung....er sah Dinge die noch nicht da sind aber die es geben würde, wenn die Politiker von ihrer Linie nicht abweichen. So sah er Panzer wo keine gewesen sind. Wäre im Herbst 89 die Regierung der DDR nicht auf die Forderungen des Volkes eingegangen, hätten vor den Toren von Leipzig wahrscheinlich Panzer gestanden. Vielleicht hat er auch dieses mal wieder etwas gesehen, was ihn davon abhielt sein Amt als Bundespräsident fortzusetzen. Er wollte und konnte nicht die Verantwortung dafür übernehmen.

Seine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai sind auf heftige Kritik gestoßen. Man unterstellte ihn, er befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Nach Köhlers Meinung entbehrt diese Kritik jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für sein Amt vermissen.

So erklärte er am Montag, den 31. Mai 2010 seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten. Die Befugnisse werden nun verfassungsgemäß durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen.

Was er gesagt hat:



Welche Konsequenzen er daraus zieht:



Der Köhler Horst nun auch verschwand.
Wo er geblieben, ist unbekannt.
Weil er den Armen die Wahrheit gesagt,
haben die Reichen ihn aus der Politik gejagt.

Gedicht frei nach Bertolt Brecht

Auch ihr gehört zur Arbeiterklasse!

Als ich heute zur Tafel ging um mit den leuten dort zu reden gingen mir folgende Gedanken durch den Kopf:

Es ist wie mit all den wichtigsten Dingen des Lebens,
Gesundheit, Liebe, Freiheit und Frieden
Wir haben ihn erst vermißt, als wir ihn nicht mehr hatten,
den Sozialismus!

Aber wer will schon ohne ihn leben!?

Für uns ist er wie Luft zum Atmen.
Wir können ohne ihn nicht leben!

Da steht ihr nun,
ihr lieben Leute
vor der ARGE, den Tafeln und den Armenküchen.

Wenn ich euch so sehe,
dann frage ich mich:
"War es das wofür ihr im Jahre 89
auf die Straße gegangen seid?"

Reiht euch in die Arbeitereinheitsfront,
weil auch ihr Arbeiter seid!

Zeigt was ihr draufhabt
und jagdt sie zum Teufel
die mächtigen und gierigen Halsabschneider,
denn ihr gehört immer noch zur Arbeiterklasse!

Der Abgeordnete der nur noch gegen Bezahlung redet

Wie "abgeordnetenwatch.de" berichtet ist Peer Steinbrück nur noch bereit für Geld zu sprechen. Ob er nun ein Schweigegelöbnis abgelegt hat oder seine Frau ihm das Reden verboten hat, wir wissen es nicht. Nach 8 Monaten als "einfacher Abgeordneter" hat Peer Steinbrück, Finanzminister a.D.

* 7 Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de, 0 Antworten
* bei 6 von 11 wichtigen Abstimmungen gefehlt
* keine einzige Rede im Bundestag gehalten

Sieht so ein engagierter Volksvertreter der SPD aus?

Aber es gibt eine Erklärung warum er nur noch wenig Zeit hat die Interessen seiner Wähler zu vertreten. Seine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter kann er nicht mehr nachkommen weil er neben seiner Tätigkeit als einfacher Abgeordneter eine neue Karriere gestartet hat - nämlich als professioneller Redner.

So wurde er gleich 13 Mal in den vergangenen Monaten für Vorträge gebucht (u.a. von der französischen Großbank BNP Paribas). Der Minister a.D. plaudert natürlich nicht kostenlos aus dem Nähkästchen. Steinbrück streicht pro Vortrag mindestens 7.000 Euro ein. Seit der Bundestagswahl 2009 kam er so auf fast 100.000 Euro. (Da Abgeordnete ihre Einkünfte gegenüber dem Bundestagspräsidenten nicht genau beziffern müssen - die Auskunft "mehr als 7.000 Euro pro Vortrag" reicht - könnten im Fall Steinbrück die Bezüge weitaus höher liegen.)

Aber Steinbrück ist nicht der einzige Ex-Minister, der nach Verlust des Ministeramts das Fach gewechselt hat. So hat es den Wirtschaftsminister a.D. Michael Glos nun selbst in die Wirtschaft verschlagen. Als Berater des weltweit operierenden Finanzinvestors RHJ International SA bezieht auch der gelernte Müllermeister neben seinen Diäten zusätzliche Einkünfte in Höhe von "mehr als 7.000 Euro pro Monat".

Im Blog "abgeordnetenwatch.de" erfährt man welche Ex-Minister aus der Zeit der Großen Koalition außerdem noch durch Teilnahmslosigkeit und Abwesenheit auffallen.

In der DDR war nicht alles gut!

"In der DDR war nicht alles schlecht!" wer hat diesen Satz noch nicht gehört? Aber denken wir diesen Satz einmal zu Ende, so müßte er ja lauten: "In der DDR war nicht alles schlecht auch wenn der Sozialismus schlecht ist!" Nanu?
Wer setzt denn so etwas in die Welt? Es ist kein geringerer als der Klassenfeind, der das Volk so denken lassen will. Die Kapitalisten wünschen sich, das das Volk den Sozialismus fürchtet. Nur so kann er seine Macht aufrechterhalten. Deshalb betreibt er aktiven Anti-Kommunismus, im Bewußtsein und Unterbewußtsein des Volkes, wo immer er auf kommunistische Züge stößt. Nichts fürchtet er mehr als den unaufhaltsamen Fortschritt auf dem Weg zum Sozialismus.

Wir aber wollen da nicht mitmachen! Was recht ist soll recht bleiben! Niemand hält den Sozialismus auf. Es ist und bleibt die nächst höhere Entwicklungsstufe in der menschlichen Gesellschaft.

Deshalb muß diese Aussage richtig lauten: "Es war nicht alles gut in der DDR!" Denn dann folgt der nächste Gedankengang welcher da nur lauten kann: "....auch wenn der Sozialismus als solcher eine gute Sache ist!"

Genossen voran! - Auf dem richtigen Weg!

Zunächst möchte ich erst einmal darum bitten zu beachten, dass es sich bei den folgenden Zeilen ausschließlich nur um die Gedanken eines einfachen Menschen aus dem Volk handelt. Ich bin weder Mitglied einer Gewerkschaft noch in irgendeiner Partei aber ich bin ein Mensch der den Frieden liebt und von der guten Sache des Sozialismus überzeugt ist. Stefan Heym hat einmal gesagt: „Der Sozialismus ist ein gute Sache, er wurde in der DDR nur schlecht gemacht.“

Ich bitte daher um Verständnis für den Fall das sich in meiner Denkweise Fehler eingeschlichen haben. Ich kann nicht ausschließen nicht richtig an die Sache gegangen zu sein aber ich bin mir sicher, ich bin auf dem richtigen Weg!

Ernst Thälmann hatte begonnen den revolutionären Weg der Partei selbstkritisch darzustellen, damals an jenen denkwürdigen 7. Februar 1933. Ich bin der Meinung es ist an der Zeit sein Werk erfolgreich fortzusetzen.

Ziegenhals ist abgerissen, sein Geist aber lebt in unserer Erinnerung fort.


Ich bin davon überzeugt, der Klassenkampf der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten kann in Deutschland nur erfolgreich fortgesetzt, wenn eine neue starke Aktionseinheit aufgebaut wird. Ich bin jedoch nicht der Meinung, das die Einheitsfront nur durch eine Partei geführt werden sollte. Die
linken Parteien müssen endlich einen Weg finden gemeinsam eine Führung der Aktionseinheit aufzubauen.

Gegenwärtig bestehen zum Teil große Unterschiede im Programm der verschiedenen linken Parteien. Man sollte sich auch darüber im klaren sein, das genau diese Unterschiede es sein können, die uns bei zukünftigen Beschlüssen vom Vorteil sein können. Nur ein Mehrparteiensystem wird absichern, das auch im Sozialismus die Menschen als fortschrittliche Individuums im Frieden und Wohlstand leben können.

Wir müssen aus unseren Fehlern lernen, sie eingestehen, dazu stehen und die entsprechenden Lehren daraus ziehen. Die Geschichte des Klassenkampfes sichert uns so eine dem Kapitalismus überlebende Zukunft.

Es gilt Gemeinsamkeiten zu entdecken und für einen gemeinsamen Kampf zu nutzen.

Wollen wir Erfolg haben im Kampf um den Sozialismus ist aktive Gewerkschafts- und Betriebsarbeit von hochrangiger Bedeutung. Dabei müssen Streiks und Demonstrationen gleichermaßen von der Aktionseinheit geführt werden. Das Angebot einer Einheitsfront muß an jede linke Gewerkschaft und Partei aber auch an die linksorientierten Mitglieder der SPD und der DGB gerichtet werden. Jeder links-denkende Mensch sollte hier einbezogen werden. Dabei ist es unwichtig ob er einer Gewerkschaft oder Partei angehört. Die Einheitsfrontpolitik sollte sowohl von oben als auch von unten also kombiniert durchgeführt werden.

Dabei erscheint es mir äußerst wichtig, sowohl Linksradikale, Linksextreme als anderseits auch linke Rechte im frühen Stadium zu entdecken und deren Mitgliedschaft entsprechend auszuwerten. Diese Erscheinungen könnten uns auf dem Weg zur erfolgreichen Revolution gefährlicher werden als äußere Feinde. Auf keinen Fall dürfen diese Kräfte diskriminiert werden. Stattdessen sind die Unverbesserlichen durch Mehrheitsbeschlüsse entsprechend auszufiltern.
Worauf kommt es jetzt an? Die neue linke Aktionseinheit muß erreichen, dass eine Kette von erforderlichen Demonstrationen und Streiks nicht mehr abreißt. Wann immer es um die Verteidigung der Rechte der Arbeiter und ihrer Verbündeten geht muß dem Klassenfeind die Einheit der Arbeiterklasse klargemacht werden. Dabei müssen wir in Zukunft noch mehr darauf achten, daß der Zusammenhalt der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten für die Kapitalisten deutlich erkennbar wird.

Dringend erforderlich ist es, daß unser gemeinsamer Klassenkampf in allen Bundesländern und Regionen gleichermaßen ununterbrochen fortgeführt wird.

Nur wenn das Eine wie das Andere unzerbrechlich als Teil unseres Kampfes beachtet und realisiert wird haben wir eine Chance die vielen Teilaktionen und Teilkämpfe zum großen, umfassenden Massenstreik, ja zum Generalstreik zu steigern.

Als Schwerpunkt unserer zukünftigen Zusammenarbeit sehe ich es an unsere neue linke Einheitsfront in einen solchen Zustsand zu versetzen, dass sie sich in ständiger Alarmbereitschaft befindet und jederzeit jeden geeigneten Anlaß zur Steigerung des Kampfes, zur Auslösung von Massenstreiks bis hin zum Generalstreik auszunutzen. Es muß uns gelingen den einfachen Menschen auf der Straße davon zu überzeugen, daß jegliche Erniedrigung von Arbeitern oder ihrer Verbündeten in letzter Konsequenz auch ihn betrifft. Es ist also dringend erforderlich stets das richtige Maß an Wachsamkeit, Initiative und Fingerspitzengefühl für das Leben der Bevölkerung zu erweisen. Nur so wird es uns gelingen jederzeit die richtige Kampflosung zu propagieren.

Desweiteren muß die linke Aktionseinheit den Kampf um die Mitglieder der SPD zur Teilnahme an gemeinsamen Aktionen und Kämpfen noch steigern. Die Aktionseinheit muß auch ihre tragende Rolle für einen realen und positiven Ausweg aus der Krise und als einzigste nationale Front der Verteidigung der Interessen der werktätigen Massen herausarbeiten.

Wir müssen aber auch den friedlichen Bewohnern unseres Landes unser neu zu erarbeitendes Programm des einzigen Ausweges aus dem ausschließlich profitorientierten Kapitalismus, als Programm der sozialen und nationalen Befreiung der unterdückten Klasse zeigen. Wir müssen ihnen zeigen, dass wir die Front sind, die durch Befreiung des deutschen Volkes die wirkliche Einheit bringen, indem es dem Kapitalismus überwindet.

Abschließend möchte ich noch feststellen, dass wir mit der Gründung einer roten Aktionseinheit unter Einbeziehung aller links-denkenden Menschen, gleich welcher Partei, Gewerkschaft oder Vereinigung er Mitglied ist sowie alle friedliebenden Menschen, gleich welcher Religion er auch angehört eine nie zuvor geschaffene Situation herbeiführen werden. Diese Situation ist mit keiner in der Geschichte der Arbeiterklasse vorhanden Situation zu vergleichen. Eine neue Epoche hat also begonnen.

Was bedeutet das für uns? Ausgehend von einer solchen solidarischen Perspektive müssen wir sehen in wie weit in relativ kurzer Frist das Bedürfnis für ein solches gemeinsames Kampfprogramm gegeben sein wird. Wir müssen uns darüber im klaren sein, dass unser gemeinsamer Kampf den revolutionären Klassenkampf führen wird und die Massen auf eine höhere Ebene des Klassenkampfes bringen wird.

Wir, die Mitglieder einer zukünftigen roten Aktionseinheit werden es sein, die den Verzweifelten und Müden den Weg zeigen werden. An der Spitze der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten müssen wir zum Sieg des Sozialismus führen. Wir werden auch noch Menschen – die noch in den Reihen der Kapitalisten stehen - davon überzeugen, dass unser Weg der einzig Richtige ist.

Die neue linke Aktionseinheit muß uns den Weg zur sozialistischen Revolution weisen.

Deshalb bin ich für eine neue starke Aktionseinheit!

33 Nelken und ein Trümmerhaufen

Gerade bin ich von einer Geschäftsreise nach Hause zurückgekehrt. Da ich mich in Königs Wusterhausen aufhielt nutzte ich die mir verbliebene Zeit um einen wichtigen Ort aus der Geschichte der Arbeiterklasse aufzusuchen.
Ich fuhr also nach Ziegenhals. Doch was ich dort erblickte war erschreckend. Innerhalb 10 Tagen hatte man aus einer Gedenkstätte einen großen Trümmerhaufen gemacht. Alles was ich vorfand waren 2 Bauarbeiter und viel Bauschutt. Das war alles was uns an ein Ereignis erinnern soll, welches vor nunmehr über 77 Jahren geschah.

Am 7. Februar 1933 - also eine Woche nach der Machtübernahme an Hitler und der Errichtung der offenen faschistischen Diktatur in Deutschland - versammelten sich dort etwa 40 Mitglieder des ZK und andere leitende Genossen der KPD zu einer Tagung des Zentralkomitees im Lokal „Sporthaus Ziegenhals“.

So blieb mir nichts anderes als meine mitgebrachte rote Nelke als Protest am den noch vorhanden Maschendrahtzaun zu befestigen. 33 Nelken erinnern nun daran, das hier einst Ernst Thälmann sein letztes großes Referat hielt.

Wenn auch eine historische Gedenkstätte vernichtet wurde, so lebt die Erinnerung doch weiter. Sein Vermächtnis wird uns für immer den richtigen Weg weisen!

Wer bezahlt die Zeche in Griechenland?

Athen - Wie ein Trümmerfeld sieht sie aus, die Straße vor der Marfin-Bank. Mitten in der Innenstadt  liegen Steine und Glassplitter auf dem Asphalt. Noch immer steigt Rauch auf. Die Schaufenster des Altbaus sind eingeschlagen. Bei dem von den Gewerkschaften GSEE (private Wirtschaft) und ADEDY (öffentlicher Dienst) ausgerufenen dritten Generalstreik ist die Gewalt eskaliert. Vermummte warfen Brandbomben in geöffnete Bank. Drei vollkommen unschuldige Mitarbeiter der Bank mußten sterben. Zwei weibliche und ein männlicher Mitarbeiter, sie sind die ersten Toten dieser Protestwelle. Ministerpräsident Giorgos Papandreou spricht von einer "mörderischen Tat".

Dabei hatte friedlich begonnen. Am Morgen des Mittwoch versammelten sich etwa 30.000 Menschen zu einer Protestkundgebung. Die Menschen sind wütend über die radikalen Sparpläne der Regierung, die diese mit den Euroländern und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) im Gegenzug für Kredithilfen in Höhe von 110 Milliarden Euro für die kommenden drei Jahre ausgehandelt hat. Die größte Finanz- und Wirtschaftskrise soll auf dem Rücken der Arbeiterklasse ausgetragen werden.

Wiederholt versuchen die Gewerkschaften, das von der Polizei geschützte Parlamentsgebäude zu stürmen. Dort sollen am Donnerstag die griechischen Abgeordneten dem umstrittenen Sanierungspaket mit heftigen Gehaltskürzungen und Steuererhöhungen zustimmen. Immer wieder werfen mit Tüchern und Kapuzen Vermummte aus den Protestzügen Molotow-Cocktails und zertrümmern mit Eisenstangen Schaufensterscheiben. Andere schleudern Pflastersteine oder werfen Autos um. Die Polizei setzt Tränengas und Blendgranaten ein. Das Haus in dem die Marfin-Egnatia-Bank sitzt wird stark beschädigt und brennt teilweise aus. Mindestens zwei weitere Gebäude stehen in Flammen, eines davon gehört zum Finanzministerium.

Nach dem Tod der drei Bankangestellten zeigt sich Ministerpräsident Giorgos Papandreou sichtbar entsetzt. "Die heutigen Toten sind die Opfer einer mörderischen Tat", sagt er vor dem Parlament. Der sozialistische Regierungschef und Vorsitzende der Sozialistischen Internationale kündigt an, dass die Polizei hart gegen Gewalttäter vorgehen werde. "Protest ist die eine Sache, Töten eine andere." Nach diesen dramatischen Ereignissen legt das Parlament eine Schweigeminute ein.

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

„Die Vernichtung des Nazismus mit all seinen Wurzeln ist uns Verpflichtung! Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit unser Ziel!“ dieser Schwur ist nunmehr 65 Jahre alt – das Ziel liegt noch immer vor uns… 65 Jahre nach dem Sieg der Roten Armee und der Alliierten der Anti-Hitler-Koalition, ist die Stellung noch immer eine Klassenfrage.

Am 8. Mai 1945 erlebte die Menschheit die endgültige militärische Zerschlagung des deutschen Faschismus. Dieses Datum markiert den Sieg über das menschenverachtende Regime des Hitlerfaschismus. Die faschistischen Weltherrschaftspläne wurden durch das gemeinsame Handeln der Antihitlerkoalition gestoppt.

Es waren die Angehörigen der Streitkräfte der Alliierten, vor allem die Angehörigen der ruhmreichen Sowjetarmee, die die Hauptlast des Krieges trugen, die diese Bedrohung auch militärisch zerschlugen. Es waren auch die Widerstandskämpfer in allen vom deutschen Faschismus okkupierten Ländern, die ihr Leben einsetzten für die Freiheit ihrer Heimat.

Teil dieser Antihitlerkoalition waren auch deutsche Antifaschisten, die illegal in Deutschland oder gemeinsam mit den alliierten Streitkräften für die Befreiung ihres eigenen Landes kämpften.

Der 8. Mai 1945 ist damit der Tag der Befreiung für alle vom deutschen Faschismus bedrohten Völker, für die Inhaftierten der faschistischen Konzentrationslager, die noch in der Agonie des NS-Regimes auf Todesmarsch geschickt worden waren, für die Zwangsarbeiter, die in verschiedenen Formen Sklavenarbeit für die deutsche Industrie, die Landwirtschaft und Kriegspolitik leisten mussten, für die Nazigegner in Deutschland selber.

Gemeinsam mit allen friedliebenden Menschen kämpfen wir heute gegen Neofaschismus und extreme Rechte, gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus, gegen Krieg und Terrorismus sowie deren gesellschaftliche Wurzeln.

Die Demo findet ab 14:30 Uhr auf dem Marktplatz in Halle statt.

mehr Infos unter: http://www.8.mai.dkp-lsa.de/

Gemeinsam sind wir stark! (nur eine Anekdote)

Es waren einmal fünf Brüder die waren noch sehr klein. Ein alter Mann schenkte jeden 5 Cent. Da sie sehr hungrig waren gingen sie zum Bäcker um sich etwas zu essen zu kaufen. Doch der Bäcker konnte von den Brüdern nur den Größten erblicken. Nur er reichte über die Theke. Da erkundigte sich der Bäcker was der kleine Junge denn kaufen möchte. Da sprach der Junge: "Ich bin sehr hungrig und möchte mir für diese 5 Cent etwas zu essen kaufen." Doch der Bäcker erwiderte: " Für 5 Cent bekommst du bei mir nichts. Ein Brötchen kostet 25 Cent." Da war der Junge sehr trauig. Gemeinsam mit seinen Brüdern verließ er die Bäckerei. Da kam ein Weiser vorbei. Er erkundigte sich warum die Brüder so trauig seien. Der große Bruder erzählte ihm von ihren Unglück. Da sprach der Weise: "Gebt alle eure 5 Cent euren großen Bruder. Wenn der Bäcker ihn erblickt so kann er ein Brötchen kaufen. Das ist zwar nicht viel aber so bekommt ihr alle etwas zu essen." So taten es die Brüder und immer wenn sie Geld hatten taten sie es fortan zusammenlegen. Es ging ihnen schon bald besser und sie wuchsen heran zu fünf stattlichen Jünglingen.



Die Moral: Es ist besser eine starke linke Partei zu wählen als viele kleine linke Parteien zu wählen die letztendlich alle nicht an die Theke (5% Hürde) herankommen.

Am 9. Mai 2010 sind Landtagswahlen in NRW!

Es lebe der 1. Mai !

Zur Geschichte des Internationalen Kampf- und Feiertages der Arbeiterklasse im geteilten Deutschland.

Gegen Gewalt und Faschismus - Für Frieden und Sozialismus

Für Frieden und Sozialismus

Es sind nicht nur radikale Linke, die zum 1. Mai antikapitalistische Demonstrationen oder Veranstaltungen durchführen werden. Ob Kommnunist, Sozialdemokrat oder Christ, jeder friedliebende Mensch muß sich dieser Art von gewaltfreien Klassenkampf vom eigenen Gewissen heraus anschließen.

GEWALT? Wir sagen "NEIN!"

Auf dem Gründungskongress der II. Internationale im Jahre 1889 wurde der 1. Mai als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ ausgerufen. Am 1. Mai 1890 kam es zum ersten Mal zu Massenstreiks und Massendemonstrationen in der ganzen Welt.

Wir kämpfen gegen Krieg und Faschismus und solidarisieren uns dabei mit den Arbeitern auf der ganzen Welt, für Frieden und Sozialismus! Das ist der wahre Charakter des Kampf- und Feiertages der Werktätigen und ihrer Verbündeten. Wir kämpfen für eine friedliche und für alle Menschen gerechte Welt, für ein besseres Morgen!

Proletarier aller Länder vereinigt euch!

Als heute bei N-TV eine der teuren Umfragen (Anruf 0,50 EUR!) geschaltet wurde, glaubte ich meinen Augen kaum.

Die Frage ob man Verständnis für den Streik der Arbeiter in Griechenland hätte, wurde nach Information des Senders zu 92 Prozent mit "Nein" beantwortet.
Da frage ich mich ernsthaft, was ist eigentlich aus unseren Proletariern geworden? Wo bleibt die internationale Solidarität?

In Deutschland streikt man unter dem Motto "Wir zahlen eure Krise nicht!" und dann soll der Arbeiter in Deutschland kein Verständnis für die griechische Arbeiterklasse haben? Gerade in der Krise macht es doch Sinn den griechischen Arbeiter bei seinen Kampf zu unterstützen! Gerade in der Krise müssen wir international zusammenhalten! Gemeinsam sind wir stark!

Es lebe die internationale Solidarität!
Es lebe der Sozialismus!

Vielleicht liegt es aber auch nur daran, das die Arbeiterklasse sich nicht an solchen profitgierigen Umfragen beteiligt!? In diesen durchaus nachvollbaren Fall sind die Umfrageergebnisse nicht die Sekunden wert in denen sie ausgestrahlt werden.

Überfall in Merseburg

Die "Mitteldeutsche Zeitung" schreibt am Montag, dem 26. April 2010:

"MERSEBURG/MZ. Zu einer schweren Schlägerei kam es in der Nacht zum Sonntag auf der Merseburger Königsmühle (Gelände der früheren Papierfabrik). Dort hatte sich zunächst eine etwa 14-köpfige Gruppe 16- bis 26-Jähriger getroffen, die dort am Lagerfeuer saß und feierte. Gegen Mitternacht wurde die Runde plötzlich von einer etwa 15- bis 20-köpfigen Gruppe überfallen.

Baseballschläger und Eisenstangen

Die unbekannten Männer waren mit Baseballschläger, Eisenstangen und Schlagringen bewaffnet. Sie rannten auf die Sitzenden zu und schlugen wahllos auf sie ein. Vier der zumeist aus Merseburg stammenden Männer wurden dabei verletzt. Drei 20- bis 26-Jährige erlitten Prellungen und Schürfwunden und mussten ambulant versorgt werden. Ein 22-jähriger Merseburger erlitt Kopfverletzungen und musste ins Carl-von Basedow-Klinikum eingeliefert werden.

"Der ganze Überfall hat nach Aussage der Geschädigten nur drei Minuten gedauert", sagte Polizeisprecher Siegfried Koch auf MZ-Anfrage. "Danach sind die schwarz oder dunkel gekleideten Angreifer in unbekannte Richtung geflohen." Und obwohl Polizeibeamte nur Minuten später vor Ort waren und auch ein Fährtenhund eingesetzt wurde, fehlt von den Tätern bisher jede Spur. "Wir hoffen daher sehr auf Zeugen, die möglicherweise gesehen haben, wie sich diese Leute ganz kurz nach Mitternacht von der Königsmühle entfernt haben oder irgendwo in Autos eingestiegen sind." Je nachdem welchen Weg sie genommen haben, könnten die Angreifer am Mühlberg in der Nähe des Merseburger Schlossgartensalons oder des Schlossgartens, an der Oberaltenburg oder sogar in der Nähe des Klinikums gesehen worden sein.

Politisch motivierte Straftat?

Durch die Kripo wurden vor Ort Spuren gesichert. Zum möglichen Motiv gibt es noch keine gesicherten Erkenntnisse. Da die Angegriffenen laut Koch jedoch der linken Szene zuzuordnen seien, sei eine politische Motivation für den Überfall nicht auszuschließen. Aus diesem Grund hat der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen...."

Wer diesen Artikel liest denkt vielleicht, dieser Bericht stammt aus den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Doch wer das glaubt hat weit daneben getippt. Tatsächlich hat sich dieser extrem gewalttätige Überfall am letzten Wochenende ereignet - und das in einer Stadt, die schon damals zu den gefährlichsten Orten zählte

War also alles schon mal dagewesen?

Wenn Mütter um ihre Söhne weinen

Ein altes aber sehr aktuelles Lied:

"Glück und Frieden sei beschieden
Deutschland, unserm Vaterland.
Alle Welt sehnt sich nach Frieden,
Reicht den Völkern eure Hand.
Wenn wir brüderlich uns einen,
Schlagen wir des Volkes Feind!
Laßt das Licht des Friedens scheinen,
Daß nie eine Mutter mehr
Ihren Sohn beweint."

Aber wie aktuell ist diese Strophe eigentlich noch?

Angesichts des Krieges müssen wir uns fragen:
Sehnt sich die Welt nicht mehr nach Frieden?
....durch sozialistische Friedenspolitik!

Angesichts des Krieges müssen wir uns fragen:
Sollten wir den Völkern nicht mehr die Hände reichen?
....durch internationale Solidarität!

Angesichts des Krieges müssen wir uns fragen:
Sollten wir uns nicht brüderlich einen
....und ein neues linkes Aktionsbündnis bilden!

Angesichts des Krieges müssen wir uns fragen:
Sollten wir nicht das Licht des Friedens scheinen lassen?
....mit aktiven Friedensbewegungen überall in Deutschland!

Angesichts des Krieges müssen wir uns fragen:
Wie lange soll noch eine Mutter ihren Sohn beweinen?
....Gedenktafeln ersetzen den Müttern nicht ihre Söhne!

Hört auf das deutsche Volk!
Macht endlich Schluß mit dem Wahnsinn!
Raus aus Afghanistan!
Jetzt!

Gemeinsam sind wir stark!

Für eine neue und bessere DDR!

Zunächst jedoch müßte folgendes organisiert und durchgeführt werden:

• Aufklärung und Mobilisierung der Massen
• Zusammengehörigkeitsgefühl wecken
• Neid und Hass im Volk beseitigen (Arbeiter - Arbeitslose - Ausländer)
• Auf den wirklichen Feind aufmerksam machen
• 1. Mai muß wieder Kampftag der Werktätigen werden (nicht nur Volksfest!)
• Die wirklichen Feinde des Volkes anzeigen (Verräter der Arbeiterklasse)
• Hintergründe erkennbar werden lassen (Verräter entlarven)
• Interaktive Zusammenarbeit aller linken Kräfte fordern
• Aufbau einer linken Einheitsfront

Was wir heute jedoch dringend benötigen ist eine neue

linke Aktionseinheit!

Die Zusammenarbeit aller Gruppen der Arbeiterbewegung ist heute wieder unbedingt erforderlich!

Alle linken Parteien müssen gemeinsam für ein gemeinsames Ziel,

für eine neue sozialistische Gesellschaft

- eine Welt ohne Hunger und Krieg - kämpfen!

"Aktionseinheit"

das bedeutet eine gleichberechtigte Zusammenarbeit für alle friedliebenden Menschen, Parteien und Organisationen (Gewerkschaften, Jugend- und Frauenorganisationen, Friedensorganisationen, u.v.a.).

In klassenbrüderlicher Eintracht erfolgreich kämpfen und siegen, das würde zu einer in sich geschlossenen Gemeinschaft führen, die vom Geist des Marxismus-Leninismus erfüllt ist und die sozialistisch-kommunistische Zukunft der Menschheit gestaltet.

mehr zudiesen Thema unter www.unserherz.de