Sonntag, 4. Juli 2010

Ein Bündnis mit der SPD?

Es ist an der Zeit, das auch die SPD einmal offen kundtut für was sie eigentlich steht. Sie ist weit abgetrieben vom ursprünglichen Ziel. Sie gibt sich sozialdemokratisch ist aber vom Charakter her eine Neo-liberale Partei geworden, die mit Sozialdemokratie leider überhaupt keine Verknüpfungspunkte mehr hat. Mit ihr ein Bündnis zu schließen ist unmöglich.

Warum sollte DIE LINKE den Herrn Gauck wählen? Zu viele Gegensätze sprechen dagegen. Das Herr Gauck weder links denkt noch links handelt hat er selbst immer wieder bewiesen. Nun ist es für die SPD an der Zeit zu erklären, warum sie sich nicht geschlossen hinter Luc Jochimsen gestellt hat. Sie denkt links und sie handelt links. Mehr noch, sie ist auch ist für Frieden und macht sich für die Schwachen und Benachteiligten stark.

Nein, die SPD ist es, die sich immer wieder quer stellt und sich mit aller Kraft gegen jedes Bündnis mit den LINKEN stellt. Ernsts Aufforderung, gemeinsam die Regierungskoalition zu attackieren ist für die SPD vollkommen undenkbar.
Die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten kann nur als Warnsignal für die SPD betrachtet werden. Wenn die SPD nicht begreift, das sie es ist, die den LINKEN entgegenkommen muss, werden auch in Zukunft derart Selbsttore unvermeidbar sein. Darüber sollte Herr Gabriel endlich ernsthaft nachdenken.

Wenn der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) das Verhältnis der LINKEN zur SPD nachhaltig beschädigt sieht, kommt das der SPD gerade recht. Die SPD glaubt den „schwarzen Peter“ der LINKEN zuschieben zu können. So kann sie jedes Angebot der LINKEN ein Bündnis mit ihr einzugehen begründet aus dem Wege gehen. Mit Becks Aussage „Das wird lange nachwirken“ erkennt man den wahren Charakter dieser Partei. Dabei setzt man DIE LINKE immer noch unter Druck. Man schließt eine Zusammenarbeit mit den LINKEN wie es heißt „nicht grundsätzlich“ aus. Die Hilflosigkeit in Wirklichkeit also von den rechten SPD-Führern aus.

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