Der Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler

Er hatte eine wundersame Begabung....er sah Dinge die noch nicht da sind aber die es geben würde, wenn die Politiker von ihrer Linie nicht abweichen. So sah er Panzer wo keine gewesen sind. Wäre im Herbst 89 die Regierung der DDR nicht auf die Forderungen des Volkes eingegangen, hätten vor den Toren von Leipzig wahrscheinlich Panzer gestanden. Vielleicht hat er auch dieses mal wieder etwas gesehen, was ihn davon abhielt sein Amt als Bundespräsident fortzusetzen. Er wollte und konnte nicht die Verantwortung dafür übernehmen.

Seine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai sind auf heftige Kritik gestoßen. Man unterstellte ihn, er befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Nach Köhlers Meinung entbehrt diese Kritik jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für sein Amt vermissen.

So erklärte er am Montag, den 31. Mai 2010 seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten. Die Befugnisse werden nun verfassungsgemäß durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen.

Was er gesagt hat:



Welche Konsequenzen er daraus zieht:



Der Köhler Horst nun auch verschwand.
Wo er geblieben, ist unbekannt.
Weil er den Armen die Wahrheit gesagt,
haben die Reichen ihn aus der Politik gejagt.

Gedicht frei nach Bertolt Brecht

Auch ihr gehört zur Arbeiterklasse!

Als ich heute zur Tafel ging um mit den leuten dort zu reden gingen mir folgende Gedanken durch den Kopf:

Es ist wie mit all den wichtigsten Dingen des Lebens,
Gesundheit, Liebe, Freiheit und Frieden
Wir haben ihn erst vermißt, als wir ihn nicht mehr hatten,
den Sozialismus!

Aber wer will schon ohne ihn leben!?

Für uns ist er wie Luft zum Atmen.
Wir können ohne ihn nicht leben!

Da steht ihr nun,
ihr lieben Leute
vor der ARGE, den Tafeln und den Armenküchen.

Wenn ich euch so sehe,
dann frage ich mich:
"War es das wofür ihr im Jahre 89
auf die Straße gegangen seid?"

Reiht euch in die Arbeitereinheitsfront,
weil auch ihr Arbeiter seid!

Zeigt was ihr draufhabt
und jagdt sie zum Teufel
die mächtigen und gierigen Halsabschneider,
denn ihr gehört immer noch zur Arbeiterklasse!

Der Abgeordnete der nur noch gegen Bezahlung redet

Wie "abgeordnetenwatch.de" berichtet ist Peer Steinbrück nur noch bereit für Geld zu sprechen. Ob er nun ein Schweigegelöbnis abgelegt hat oder seine Frau ihm das Reden verboten hat, wir wissen es nicht. Nach 8 Monaten als "einfacher Abgeordneter" hat Peer Steinbrück, Finanzminister a.D.

* 7 Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de, 0 Antworten
* bei 6 von 11 wichtigen Abstimmungen gefehlt
* keine einzige Rede im Bundestag gehalten

Sieht so ein engagierter Volksvertreter der SPD aus?

Aber es gibt eine Erklärung warum er nur noch wenig Zeit hat die Interessen seiner Wähler zu vertreten. Seine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter kann er nicht mehr nachkommen weil er neben seiner Tätigkeit als einfacher Abgeordneter eine neue Karriere gestartet hat - nämlich als professioneller Redner.

So wurde er gleich 13 Mal in den vergangenen Monaten für Vorträge gebucht (u.a. von der französischen Großbank BNP Paribas). Der Minister a.D. plaudert natürlich nicht kostenlos aus dem Nähkästchen. Steinbrück streicht pro Vortrag mindestens 7.000 Euro ein. Seit der Bundestagswahl 2009 kam er so auf fast 100.000 Euro. (Da Abgeordnete ihre Einkünfte gegenüber dem Bundestagspräsidenten nicht genau beziffern müssen - die Auskunft "mehr als 7.000 Euro pro Vortrag" reicht - könnten im Fall Steinbrück die Bezüge weitaus höher liegen.)

Aber Steinbrück ist nicht der einzige Ex-Minister, der nach Verlust des Ministeramts das Fach gewechselt hat. So hat es den Wirtschaftsminister a.D. Michael Glos nun selbst in die Wirtschaft verschlagen. Als Berater des weltweit operierenden Finanzinvestors RHJ International SA bezieht auch der gelernte Müllermeister neben seinen Diäten zusätzliche Einkünfte in Höhe von "mehr als 7.000 Euro pro Monat".

Im Blog "abgeordnetenwatch.de" erfährt man welche Ex-Minister aus der Zeit der Großen Koalition außerdem noch durch Teilnahmslosigkeit und Abwesenheit auffallen.

In der DDR war nicht alles gut!

"In der DDR war nicht alles schlecht!" wer hat diesen Satz noch nicht gehört? Aber denken wir diesen Satz einmal zu Ende, so müßte er ja lauten: "In der DDR war nicht alles schlecht auch wenn der Sozialismus schlecht ist!" Nanu?
Wer setzt denn so etwas in die Welt? Es ist kein geringerer als der Klassenfeind, der das Volk so denken lassen will. Die Kapitalisten wünschen sich, das das Volk den Sozialismus fürchtet. Nur so kann er seine Macht aufrechterhalten. Deshalb betreibt er aktiven Anti-Kommunismus, im Bewußtsein und Unterbewußtsein des Volkes, wo immer er auf kommunistische Züge stößt. Nichts fürchtet er mehr als den unaufhaltsamen Fortschritt auf dem Weg zum Sozialismus.

Wir aber wollen da nicht mitmachen! Was recht ist soll recht bleiben! Niemand hält den Sozialismus auf. Es ist und bleibt die nächst höhere Entwicklungsstufe in der menschlichen Gesellschaft.

Deshalb muß diese Aussage richtig lauten: "Es war nicht alles gut in der DDR!" Denn dann folgt der nächste Gedankengang welcher da nur lauten kann: "....auch wenn der Sozialismus als solcher eine gute Sache ist!"

Genossen voran! - Auf dem richtigen Weg!

Zunächst möchte ich erst einmal darum bitten zu beachten, dass es sich bei den folgenden Zeilen ausschließlich nur um die Gedanken eines einfachen Menschen aus dem Volk handelt. Ich bin weder Mitglied einer Gewerkschaft noch in irgendeiner Partei aber ich bin ein Mensch der den Frieden liebt und von der guten Sache des Sozialismus überzeugt ist. Stefan Heym hat einmal gesagt: „Der Sozialismus ist ein gute Sache, er wurde in der DDR nur schlecht gemacht.“

Ich bitte daher um Verständnis für den Fall das sich in meiner Denkweise Fehler eingeschlichen haben. Ich kann nicht ausschließen nicht richtig an die Sache gegangen zu sein aber ich bin mir sicher, ich bin auf dem richtigen Weg!

Ernst Thälmann hatte begonnen den revolutionären Weg der Partei selbstkritisch darzustellen, damals an jenen denkwürdigen 7. Februar 1933. Ich bin der Meinung es ist an der Zeit sein Werk erfolgreich fortzusetzen.

Ziegenhals ist abgerissen, sein Geist aber lebt in unserer Erinnerung fort.


Ich bin davon überzeugt, der Klassenkampf der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten kann in Deutschland nur erfolgreich fortgesetzt, wenn eine neue starke Aktionseinheit aufgebaut wird. Ich bin jedoch nicht der Meinung, das die Einheitsfront nur durch eine Partei geführt werden sollte. Die
linken Parteien müssen endlich einen Weg finden gemeinsam eine Führung der Aktionseinheit aufzubauen.

Gegenwärtig bestehen zum Teil große Unterschiede im Programm der verschiedenen linken Parteien. Man sollte sich auch darüber im klaren sein, das genau diese Unterschiede es sein können, die uns bei zukünftigen Beschlüssen vom Vorteil sein können. Nur ein Mehrparteiensystem wird absichern, das auch im Sozialismus die Menschen als fortschrittliche Individuums im Frieden und Wohlstand leben können.

Wir müssen aus unseren Fehlern lernen, sie eingestehen, dazu stehen und die entsprechenden Lehren daraus ziehen. Die Geschichte des Klassenkampfes sichert uns so eine dem Kapitalismus überlebende Zukunft.

Es gilt Gemeinsamkeiten zu entdecken und für einen gemeinsamen Kampf zu nutzen.

Wollen wir Erfolg haben im Kampf um den Sozialismus ist aktive Gewerkschafts- und Betriebsarbeit von hochrangiger Bedeutung. Dabei müssen Streiks und Demonstrationen gleichermaßen von der Aktionseinheit geführt werden. Das Angebot einer Einheitsfront muß an jede linke Gewerkschaft und Partei aber auch an die linksorientierten Mitglieder der SPD und der DGB gerichtet werden. Jeder links-denkende Mensch sollte hier einbezogen werden. Dabei ist es unwichtig ob er einer Gewerkschaft oder Partei angehört. Die Einheitsfrontpolitik sollte sowohl von oben als auch von unten also kombiniert durchgeführt werden.

Dabei erscheint es mir äußerst wichtig, sowohl Linksradikale, Linksextreme als anderseits auch linke Rechte im frühen Stadium zu entdecken und deren Mitgliedschaft entsprechend auszuwerten. Diese Erscheinungen könnten uns auf dem Weg zur erfolgreichen Revolution gefährlicher werden als äußere Feinde. Auf keinen Fall dürfen diese Kräfte diskriminiert werden. Stattdessen sind die Unverbesserlichen durch Mehrheitsbeschlüsse entsprechend auszufiltern.
Worauf kommt es jetzt an? Die neue linke Aktionseinheit muß erreichen, dass eine Kette von erforderlichen Demonstrationen und Streiks nicht mehr abreißt. Wann immer es um die Verteidigung der Rechte der Arbeiter und ihrer Verbündeten geht muß dem Klassenfeind die Einheit der Arbeiterklasse klargemacht werden. Dabei müssen wir in Zukunft noch mehr darauf achten, daß der Zusammenhalt der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten für die Kapitalisten deutlich erkennbar wird.

Dringend erforderlich ist es, daß unser gemeinsamer Klassenkampf in allen Bundesländern und Regionen gleichermaßen ununterbrochen fortgeführt wird.

Nur wenn das Eine wie das Andere unzerbrechlich als Teil unseres Kampfes beachtet und realisiert wird haben wir eine Chance die vielen Teilaktionen und Teilkämpfe zum großen, umfassenden Massenstreik, ja zum Generalstreik zu steigern.

Als Schwerpunkt unserer zukünftigen Zusammenarbeit sehe ich es an unsere neue linke Einheitsfront in einen solchen Zustsand zu versetzen, dass sie sich in ständiger Alarmbereitschaft befindet und jederzeit jeden geeigneten Anlaß zur Steigerung des Kampfes, zur Auslösung von Massenstreiks bis hin zum Generalstreik auszunutzen. Es muß uns gelingen den einfachen Menschen auf der Straße davon zu überzeugen, daß jegliche Erniedrigung von Arbeitern oder ihrer Verbündeten in letzter Konsequenz auch ihn betrifft. Es ist also dringend erforderlich stets das richtige Maß an Wachsamkeit, Initiative und Fingerspitzengefühl für das Leben der Bevölkerung zu erweisen. Nur so wird es uns gelingen jederzeit die richtige Kampflosung zu propagieren.

Desweiteren muß die linke Aktionseinheit den Kampf um die Mitglieder der SPD zur Teilnahme an gemeinsamen Aktionen und Kämpfen noch steigern. Die Aktionseinheit muß auch ihre tragende Rolle für einen realen und positiven Ausweg aus der Krise und als einzigste nationale Front der Verteidigung der Interessen der werktätigen Massen herausarbeiten.

Wir müssen aber auch den friedlichen Bewohnern unseres Landes unser neu zu erarbeitendes Programm des einzigen Ausweges aus dem ausschließlich profitorientierten Kapitalismus, als Programm der sozialen und nationalen Befreiung der unterdückten Klasse zeigen. Wir müssen ihnen zeigen, dass wir die Front sind, die durch Befreiung des deutschen Volkes die wirkliche Einheit bringen, indem es dem Kapitalismus überwindet.

Abschließend möchte ich noch feststellen, dass wir mit der Gründung einer roten Aktionseinheit unter Einbeziehung aller links-denkenden Menschen, gleich welcher Partei, Gewerkschaft oder Vereinigung er Mitglied ist sowie alle friedliebenden Menschen, gleich welcher Religion er auch angehört eine nie zuvor geschaffene Situation herbeiführen werden. Diese Situation ist mit keiner in der Geschichte der Arbeiterklasse vorhanden Situation zu vergleichen. Eine neue Epoche hat also begonnen.

Was bedeutet das für uns? Ausgehend von einer solchen solidarischen Perspektive müssen wir sehen in wie weit in relativ kurzer Frist das Bedürfnis für ein solches gemeinsames Kampfprogramm gegeben sein wird. Wir müssen uns darüber im klaren sein, dass unser gemeinsamer Kampf den revolutionären Klassenkampf führen wird und die Massen auf eine höhere Ebene des Klassenkampfes bringen wird.

Wir, die Mitglieder einer zukünftigen roten Aktionseinheit werden es sein, die den Verzweifelten und Müden den Weg zeigen werden. An der Spitze der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten müssen wir zum Sieg des Sozialismus führen. Wir werden auch noch Menschen – die noch in den Reihen der Kapitalisten stehen - davon überzeugen, dass unser Weg der einzig Richtige ist.

Die neue linke Aktionseinheit muß uns den Weg zur sozialistischen Revolution weisen.

Deshalb bin ich für eine neue starke Aktionseinheit!

33 Nelken und ein Trümmerhaufen

Gerade bin ich von einer Geschäftsreise nach Hause zurückgekehrt. Da ich mich in Königs Wusterhausen aufhielt nutzte ich die mir verbliebene Zeit um einen wichtigen Ort aus der Geschichte der Arbeiterklasse aufzusuchen.
Ich fuhr also nach Ziegenhals. Doch was ich dort erblickte war erschreckend. Innerhalb 10 Tagen hatte man aus einer Gedenkstätte einen großen Trümmerhaufen gemacht. Alles was ich vorfand waren 2 Bauarbeiter und viel Bauschutt. Das war alles was uns an ein Ereignis erinnern soll, welches vor nunmehr über 77 Jahren geschah.

Am 7. Februar 1933 - also eine Woche nach der Machtübernahme an Hitler und der Errichtung der offenen faschistischen Diktatur in Deutschland - versammelten sich dort etwa 40 Mitglieder des ZK und andere leitende Genossen der KPD zu einer Tagung des Zentralkomitees im Lokal „Sporthaus Ziegenhals“.

So blieb mir nichts anderes als meine mitgebrachte rote Nelke als Protest am den noch vorhanden Maschendrahtzaun zu befestigen. 33 Nelken erinnern nun daran, das hier einst Ernst Thälmann sein letztes großes Referat hielt.

Wenn auch eine historische Gedenkstätte vernichtet wurde, so lebt die Erinnerung doch weiter. Sein Vermächtnis wird uns für immer den richtigen Weg weisen!

Wer bezahlt die Zeche in Griechenland?

Athen - Wie ein Trümmerfeld sieht sie aus, die Straße vor der Marfin-Bank. Mitten in der Innenstadt  liegen Steine und Glassplitter auf dem Asphalt. Noch immer steigt Rauch auf. Die Schaufenster des Altbaus sind eingeschlagen. Bei dem von den Gewerkschaften GSEE (private Wirtschaft) und ADEDY (öffentlicher Dienst) ausgerufenen dritten Generalstreik ist die Gewalt eskaliert. Vermummte warfen Brandbomben in geöffnete Bank. Drei vollkommen unschuldige Mitarbeiter der Bank mußten sterben. Zwei weibliche und ein männlicher Mitarbeiter, sie sind die ersten Toten dieser Protestwelle. Ministerpräsident Giorgos Papandreou spricht von einer "mörderischen Tat".

Dabei hatte friedlich begonnen. Am Morgen des Mittwoch versammelten sich etwa 30.000 Menschen zu einer Protestkundgebung. Die Menschen sind wütend über die radikalen Sparpläne der Regierung, die diese mit den Euroländern und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) im Gegenzug für Kredithilfen in Höhe von 110 Milliarden Euro für die kommenden drei Jahre ausgehandelt hat. Die größte Finanz- und Wirtschaftskrise soll auf dem Rücken der Arbeiterklasse ausgetragen werden.

Wiederholt versuchen die Gewerkschaften, das von der Polizei geschützte Parlamentsgebäude zu stürmen. Dort sollen am Donnerstag die griechischen Abgeordneten dem umstrittenen Sanierungspaket mit heftigen Gehaltskürzungen und Steuererhöhungen zustimmen. Immer wieder werfen mit Tüchern und Kapuzen Vermummte aus den Protestzügen Molotow-Cocktails und zertrümmern mit Eisenstangen Schaufensterscheiben. Andere schleudern Pflastersteine oder werfen Autos um. Die Polizei setzt Tränengas und Blendgranaten ein. Das Haus in dem die Marfin-Egnatia-Bank sitzt wird stark beschädigt und brennt teilweise aus. Mindestens zwei weitere Gebäude stehen in Flammen, eines davon gehört zum Finanzministerium.

Nach dem Tod der drei Bankangestellten zeigt sich Ministerpräsident Giorgos Papandreou sichtbar entsetzt. "Die heutigen Toten sind die Opfer einer mörderischen Tat", sagt er vor dem Parlament. Der sozialistische Regierungschef und Vorsitzende der Sozialistischen Internationale kündigt an, dass die Polizei hart gegen Gewalttäter vorgehen werde. "Protest ist die eine Sache, Töten eine andere." Nach diesen dramatischen Ereignissen legt das Parlament eine Schweigeminute ein.

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

„Die Vernichtung des Nazismus mit all seinen Wurzeln ist uns Verpflichtung! Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit unser Ziel!“ dieser Schwur ist nunmehr 65 Jahre alt – das Ziel liegt noch immer vor uns… 65 Jahre nach dem Sieg der Roten Armee und der Alliierten der Anti-Hitler-Koalition, ist die Stellung noch immer eine Klassenfrage.

Am 8. Mai 1945 erlebte die Menschheit die endgültige militärische Zerschlagung des deutschen Faschismus. Dieses Datum markiert den Sieg über das menschenverachtende Regime des Hitlerfaschismus. Die faschistischen Weltherrschaftspläne wurden durch das gemeinsame Handeln der Antihitlerkoalition gestoppt.

Es waren die Angehörigen der Streitkräfte der Alliierten, vor allem die Angehörigen der ruhmreichen Sowjetarmee, die die Hauptlast des Krieges trugen, die diese Bedrohung auch militärisch zerschlugen. Es waren auch die Widerstandskämpfer in allen vom deutschen Faschismus okkupierten Ländern, die ihr Leben einsetzten für die Freiheit ihrer Heimat.

Teil dieser Antihitlerkoalition waren auch deutsche Antifaschisten, die illegal in Deutschland oder gemeinsam mit den alliierten Streitkräften für die Befreiung ihres eigenen Landes kämpften.

Der 8. Mai 1945 ist damit der Tag der Befreiung für alle vom deutschen Faschismus bedrohten Völker, für die Inhaftierten der faschistischen Konzentrationslager, die noch in der Agonie des NS-Regimes auf Todesmarsch geschickt worden waren, für die Zwangsarbeiter, die in verschiedenen Formen Sklavenarbeit für die deutsche Industrie, die Landwirtschaft und Kriegspolitik leisten mussten, für die Nazigegner in Deutschland selber.

Gemeinsam mit allen friedliebenden Menschen kämpfen wir heute gegen Neofaschismus und extreme Rechte, gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus, gegen Krieg und Terrorismus sowie deren gesellschaftliche Wurzeln.

Die Demo findet ab 14:30 Uhr auf dem Marktplatz in Halle statt.

mehr Infos unter: http://www.8.mai.dkp-lsa.de/

Gemeinsam sind wir stark! (nur eine Anekdote)

Es waren einmal fünf Brüder die waren noch sehr klein. Ein alter Mann schenkte jeden 5 Cent. Da sie sehr hungrig waren gingen sie zum Bäcker um sich etwas zu essen zu kaufen. Doch der Bäcker konnte von den Brüdern nur den Größten erblicken. Nur er reichte über die Theke. Da erkundigte sich der Bäcker was der kleine Junge denn kaufen möchte. Da sprach der Junge: "Ich bin sehr hungrig und möchte mir für diese 5 Cent etwas zu essen kaufen." Doch der Bäcker erwiderte: " Für 5 Cent bekommst du bei mir nichts. Ein Brötchen kostet 25 Cent." Da war der Junge sehr trauig. Gemeinsam mit seinen Brüdern verließ er die Bäckerei. Da kam ein Weiser vorbei. Er erkundigte sich warum die Brüder so trauig seien. Der große Bruder erzählte ihm von ihren Unglück. Da sprach der Weise: "Gebt alle eure 5 Cent euren großen Bruder. Wenn der Bäcker ihn erblickt so kann er ein Brötchen kaufen. Das ist zwar nicht viel aber so bekommt ihr alle etwas zu essen." So taten es die Brüder und immer wenn sie Geld hatten taten sie es fortan zusammenlegen. Es ging ihnen schon bald besser und sie wuchsen heran zu fünf stattlichen Jünglingen.



Die Moral: Es ist besser eine starke linke Partei zu wählen als viele kleine linke Parteien zu wählen die letztendlich alle nicht an die Theke (5% Hürde) herankommen.

Am 9. Mai 2010 sind Landtagswahlen in NRW!