Unser strategisches Ziel darf nicht die Regierungsbeteiligung um jeden Preis sein, sondern die Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse. Einige Genossen der Partei DIE LINKE gehen seit einigen Jahren einen gefährlichen Kurs. Sie versuchen den Weg der Partei in eine Art Anpassung an die Politik der SPD zu steuern. Vor uns steht ein Jahr mit großen politischen Entscheidungen. So stehen 2011 sieben Landtagswahlen an. Angesichts derer ist die selbstzerstörerische und unsolidarische Kritik von einzelnen Funktionsträgern völlig unangebracht. Die internen Probleme schaden der Aufgabe dieser Partei die Interessen sozial Benachteiligter wirksam zu vertreten.
Auf keinen Fall darf die Mindestlohn- und Regelsatzforderung der Linken gelockert oder gar aufgegeben werden. DIE LINKE ist gegenwärtig npoch immer die einzigste linke Partei, die im Bundestag etwas bewirken könnte. Aber nicht nur parlamentarisch muss sie um jeden Preis auch weiterhin konsequent für einen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde und die sofortige Erhöhung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro kämpfen. Zudem ist die Forderung nach einer 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich dringend erforderlich.
DIE LINKE muß endlich dafür Partei ergreifen, das die BRD sich von der NATO trennt und für eine Auflösung derselben eintritt.
Deshalb lautet unsere antikapitalistische Weihnachtsbotschaft:
"Nicht weich werden!"
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/332.weihnachtsbotschaft-nicht-weich-werden.html
